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So PC-besitzer lass mal die Kohle rüberwachsen. |
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geschrieben am: 09.10.2004 um 23:53 Uhr
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GEZ-Gebühr für PCs kommt
Mindestens die Hälfte der gesamten Republik hat sich dagegen gewehrt - doch sie kommt trotzdem, die GEZ-Gebühr für Computer. Der Plan der Ministerpräsidenten im Zuge der Anhebung der Gebühren auch gleich noch eine „PC-Gebühr” einzuführen, hat sich somit also durchgesetzt.
Die Empörung war groß, als bekannt wurde, dass sich die Idee der „Gebühren für den PC” durchsetzen wird. Denn allein schon die Erhöhung der „normalen” Gebühren für Rundfunk und Television stieß bei einem Großteil der Bundesbürger auf vehemente Gegenwehr. Fragen nach dem Grund für eine weitere Gebührenerhöhung insbesondere in wirtschaftlichen Zeiten wie diesen rumorten durch das Land - es stellte sich also eine Legitimationsfrage.
Doch wer glaubt, dass diese Bedenken die Ministerpräsidenten stoppen könnten, liegt wohl falsch. So berichtet die FAZ von heute, dass die Gebührenerhöhung um 88 Cent kommen wird. Dazu wird es bereits ab dem 1. April 2005 eine GEZ-Pflicht für Internet-PCs in Privathaushalten geben. Somit verschärften die Macher sogar noch ihren zunächst aufgestellten Plan, der eine Erhebung ab 2007 vorsah.
Besser weg kommen in Deutschland ansässige Firmen - für sie sind die Zahlungen wie geplant ab 1. Januar 2007 fällig. Betroffen sind also zunächst nur Privathaushalte mit PCs, die über einen Internetzugang verfügen. Die Gebühr, so gilt es zu bemerken, wird jedoch nicht für möglicherweise eingebaute TV-Karten erhoben, sondern ausschließlich aufgrund der Möglichkeit zur Einwahl ins Internet.
Dabei muss aber festgestellt werden, dass die genannte Gebühr nur anfällt, falls der Haushalt keine sonstigen GEZ-Gebühren zahlt. Das heißt in der Praxis, dass jeder, der einen Fernseher oder ein Radio gemeldet hat und somit bereits GEZ-Gebühren von seinem Konto abbucht, nicht mehr zur Kasse gebeten wird. Selbiges wird im Übrigen für Unternehmen gelten. Wer schon zahlt, muss seine PCs nicht extra melden. Dadurch relativiert sich die Härte des neuen Gesetzes doch gewaltig. Weiterhin geschieht dies durch den Fakt, dass die Unternehmen die Gebühr pro Grundstück bzw. Filiale / Niederlassung zahlen müssen. Das heißt, dass nicht darauf geachtet wird, wieviele Rechner tatsächlich am Internet hängen - die zu bezahlende Summe wäre so bei einem großen Unternehmen exorbitant.
Dennoch regt sich gerade aus Wirtschaftskreisen vehementer Widerstand. „Unternehmen mit einer zusätzlichen Abgabe zu belasten, nur weil sie internettaugliche PCs einsetzen, ist schlicht und ergreifend ein Witz”, erklärte beispielsweise Friederike Behrends, Leiterin des Arbeitskreises Medienpolitik beim BVDW (Bundesverband digitale Wirtschaft). Doch auch aus der Politik gibt es Kritik. So warf Hans-Joachim Otto, medienpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, der Regierung vor, gegen die eigenen wirtschaftlichen Zielsetzungen Politik zu betreiben. Ähnliches war vom Internetbeauftragten der CDU/CSU zu hören, der auf mögliche negative Auswirkungen auf die Wirtschaft in der Bundesrepublik verwies.
Wie so oft wird ausschließlich die Zukunft zeigen, ob die Mehrbelastung tatsächlich die Wirtschaft hemmen wird. Regierungssprecher verwiesen derweil auf den Fakt, dass die meisten Unternehmen sowieso GEZ-Gebühren zahlen würden und somit keine weiteren Ausgaben zu fürchten hätten. |
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geschrieben am: 10.10.2004 um 01:05 Uhr
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die Seite der GEZ müßte dann wohl auch nochmal überarbeitet werden..... an das angegebene Datum hält sich ja da scheinbar keiner....
Keine Gebühren für Internet-PCs!
Der fünfte Änderungsstaatsvertrag vom 6.7./7.8.2000 zum Staatsvertrag im vereinten Deutschland regelt in Art. 4, § 5a die Frage der Gebührenpflicht von Internet-PCs. Danach ist grundsätzlich davon auszugehen, dass Internet-PCs zum Empfang von Rundfunksendungen geeignet sind. Dennoch erwächst daraus für die Internet-Nutzer keine unmittelbare Gebührenpflicht. Um die weitere Einführung neuer Kommunikationstechnologien zu erleichtern, sollen für diese Geräte bis zum 31. Dezember 2006 keine Gebühren erhoben werden.
Ist der PC jedoch mit einer TV-/Radio-Karte ausgerüstet, ist das Gerät - unabhängig von einem Internet-Zugang - grundsätzlich anmelde- und gebührenpflichtig, da die TV-/Radio-Karte ein Rundfunkempfangsteil und der PC somit ein Rundfunkempfangsgerät ist.
www.gez.de
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geschrieben am: 11.10.2004 um 17:59 Uhr
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ich hab auch gehört es soll bis 2007 erst eingeführt werden
Aber diese News hier sind frisch.
GEZ-Gebühr für Internet-PCs kommt früher als geplant
10:06 - Autor: Trodat
Über die geplante Belastung von an das Internet angeschlossenen PCs mit GEZ-Gebühren haben wir schon mehrfach berichtet.
Bisher war geplant, eine entsprechende Abgabe ab 2007 für jeden internetfähigen Computer zu erheben. Details zur Gebührenberechnung und Ausnahmeregelungen finden sich in dieser Meldung.
Wie heise online berichtet, soll die neue Gebühr einem Beschluss der Länderministerpräsidenten zu folge nun sogar schon früher als bisher geplant kommen. So sollen Internet-PCs in Privathaushalten schon ab 1. April 2005 mit Rundfunkgebühren belastet werden. Die Abgaben sind dabei unabhängig davon, ob sich eine TV-Karte zum Fernseh- oder Rundfunkempfang im Computer befindet. Relevant ist lediglich, dass der jeweilige Rechner über einen Internetanschluss verfügt.
Für Computer in Firmen bleibt der Starttermin für die Berechnung der GEZ-Gebühr der 1. Januar 2007.
Der Protest gegen die neue Abgabe lässt unterdessen nicht nach. Zahlreiche Vertreter aus Politik und Wirtschaft halten die Pläne zur Besteuerung von Internet-PCs, nicht nur aufgrund des geplanten Starttermins am 01.04.2005, eher für einen verfrühten Aprilscherz, als für eine sinnvolle Regelung.
Man darf also weiterhin gespannt sein, wie sich die Lage entwickelt. Zumindest die Länderparlamente müssen den Plänen der Ministerpräsidenten noch zustimmen, bevor sie in die Tat umgesetzt werden können
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geschrieben am: 11.10.2004 um 18:07 Uhr
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Ich frage mich immer noch, für was ich nun eigentlich diesen Scheiß bezahlen soll? Für was? Für Internet-Radio & Co.? Das tollste ist ja, dass die ganzen Internetradios schon selbst eine ordentlichen Betrag an GEZ zahlen müssen und nun auch noch der Hörer selbst?!
Na aber sicher. Ich werde keinen Cent zahlen.
GEZ-Verweigerer |
| Reden ist Silber, Schweigen ist Gold, meine Ausführungen sind Platin. |
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geschrieben am: 11.10.2004 um 22:49 Uhr
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Du bist wohl der Einziger der ausgesprochen hast.
Die anderen wollen alle zahlen ?
Deutschland ist Arm und irgendwo und irgendwie muss etwas Geld her. Das ist wirklich Geldmacherei.
Wenigsten ist die Luft noch gebührenfrei. |
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geschrieben am: 11.10.2004 um 22:51 Uhr
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aber net mehr lange  |
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| "Autor" |
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geschrieben am: 12.10.2004 um 21:09 Uhr
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Also soviel ich weiß, betrifft das ja dann nur die Leute die weder nen Radio, oder Fernseher angemeldet haben.Und normal zahlt ja doch eh jeder schon wenigstens für nen Radio der Auto hat. Und wer zu HAuse noch kein Fernseher hat und nur den PC, naja, der muß halt dann auch löhnen.
pluddo |
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| "Autor" |
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geschrieben am: 12.10.2004 um 21:52 Uhr
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Also:
Wer einen PC hat, muss zahlen. Firmen sowie private Leute.
Aber das neuste ist: Die PC-Gebühren kommen erst 2007.
Aber Zitat:
"Der prinzipielle Starttermin für die GEZ-Pflicht für Computer mit Internetanschluss ist jedoch der 1. April 2005."
Geändert am 13.10.2004 um 09:55 Uhr von Angelheart. |
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