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Asylrecht |
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geschrieben am: 10.05.2005 um 23:18 Uhr
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Neueste Meldung von AFP, kommentarlos reingestellt:
Wien (AFP) - Österreich hat sein Ausländer- und Asylrecht erneut verschärft: Der Ministerrat in Wien beschloss ein neues Gesetzespaket, das es unter anderem erlaubt, Asylbewerber bis zu zehn Monate - statt bislang sechs Monate - in Abschiebehaft zu halten. Außerdem dürfen die zuständigen Behörden Asylbewerber zwangsweise ernähren, wenn diese kurz vor ihrer Abschiebung in Hungerstreik treten. Österreich ist innerhalb der Europäischen Union eines der Länder mit den meisten Einwanderern.
Während eines Zulassungsverfahrens, das höchstens 20 Tage dauern kann, dürfen sich Asylbewerber gemäß den neuen Bestimmungen nur noch innerhalb eines Verwaltungsbezirks aufhalten. Gleichzeitig mit dem Asylgesetz wird auch der Integrationsvertrag neu formuliert, den Einwanderer und EU-Ausländer, die weniger als fünf Jahre in Österreich leben, unterschreiben müssen. Neu ist darin die Vorschrift, künftig 300 statt wie bislang 100 Stunden Deutschkurs mit anschließender Prüfung zu belegen. Zudem wurde die mögliche Strafe bei Scheinehen verschärft.
Vor einem Jahr war in Österreich bereits ein strengeres Asylgesetz in Kraft getreten, das Menschenrechtsorganisationen scharf kritisiert hatten. Innenministerin Liese Prokop rechnete nach eigenen Angaben damit, dass die neue Gesetzgebung vor dem Verfassungsgericht bestehen würde, nachdem die Verfassungshüter einen vorhergehenden Entwurf im Oktober bemängelt hatten. Die Wiener Regierung aus Konservativen und Rechtspopulisten hält neun von zehn Asylbewerbern für "Wirtschaftsflüchtlinge".
Der konservative Bundeskanzler Wolfgang Schüssel zeigte sich mit den neuen Bestimmungen zufrieden, da sie die Tradition der Hilfsbereitschaft seines Landes fortsetzten. Seit 2002 erkannten die österreichischen Behörden von 72.000 Asylbewerbern rund 24.000 als politische Flüchtlinge an; die Alpenrepublik liegt damit als Aufnahmeland in der EU an vierter Stelle hinter Großbritannien, Deutschland und Frankreich.
Nach Angaben der österreichischen Behörden lebten im Jahr 2001 rund 750.000 Einwanderer in Österreich, was fast zehn Prozent der Bevölkerung entspricht. Derzeit werden in Österreich 30.000 Asylanträge bearbeitet.
Was sagt ihr dazu?
Gruss Azze |
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geschrieben am: 11.05.2005 um 00:23 Uhr
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| tue niemandem etwas, von dem du nicht auch willst, dass man es dir tut. |
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| "Autor" |
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geschrieben am: 11.05.2005 um 16:52 Uhr
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Naja is Österreich.....wir haben hier in Deutschland genug eigene Probleme.....und wenn ich ehrlich bin, würde ich keinen weiteren Ausländer mehr annehmen........
Oh scheisse, das war ja nun ausländerfeindlich entschuldige bitte -.-
Ne aus dem einfachen grunde......nichts gegen die Ausländer, aber unsere wirtschaft geht den bach hinunter arbeit für uns staatsbüge rgibt es kaum noch, und bevor wir offene arme für fremde machen können würde es erstmal besser sein, sich um die eigenen zu kümmern, denn erst mit einer funktionierenden wirtschaft und einem funktionierendem system können auch wir den andern mehr bieten |
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| "Autor" |
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geschrieben am: 11.05.2005 um 17:13 Uhr
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| informier dich über den unterschied zwischen asylantrag und arbeitserlaubnis ;-) |
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| "Autor" |
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geschrieben am: 13.05.2005 um 00:00 Uhr
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ja - richtig erkannt : deine aussage ist rassistisch und unmenschlich, franko. denn im grunde genommen lautet deine aussage folgendermaßen : wir (wer ist das ?) haben genug probleme, - also ist es mir egal, wenn jemand an der tür klopft und um hilfe bittet. soll er / sie ( zwei von drei sind frauen ) doch zurück und gefoltert, mißhandelt oder gar getötet werden, - was geht mich das an ?
auf der einen seite diese solidarität zu verweigern und auf der anderen seite eben diese einzufordern ( wie ich deinem tenor zu entnehmen glaube ) ist überdies die höhe !
es ging um asylbewerber. arbeitsmigranten erhalten hierzulande arbeit, weil sie qualifizierter sind ..
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geschrieben am: 13.05.2005 um 12:46 Uhr
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(man könnte ja jetzt noch einen schritt weitergehen und darauf aufmerksam machen, dass qualifizierte deutsche ihrerseits im ausland arbeit bekommen. wie groß wäre das trara, wenn ihnen dies untersagt wird? nur mal eben am rande angemerkt, denn darum geht es (hier) wirklich nicht.)
ansonsten: man stelle sich nur mal vor, deutsche müssten aufgrund der politischen situation das land verlassen. (oder eben österreicher.) und keiner lässt sie rein.
fein ;-)
Geändert am 13.05.2005 um 12:51 Uhr von destiny |
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geschrieben am: 13.05.2005 um 13:52 Uhr
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Die Anzahl der Deutschen, die nach Österreich zum Arbeiten gehen, hat sich im Gastgewerbe im letzten Jahr verdoppelt. - Das nur mal so nebenbei bemerkt. (Quelle: BR Sendung Quer vom 12.05.)
Asyl zu gewähren hat nichts mit wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit des aufnehmenden Landes zu tun, sondern mit seinem Sicherheitsstatus für die Asylbewerber. Meiner Meinung nach ist es völlig ok, wenn ein Aufnahmeland wie Österreich sehr genau prüft, ob der Antragsteller berechtigt ist, Asyl gewährt zu bekommen. Abschiebehaft, Familiensplitterung etc. halte ich für überzogen, so lange die Menschen sich nichts weiter zu Schulden kommen lassen haben, als im Land zu verweilen. Was ich ok finde, ist die Aufenthaltsmeldepflicht bei den Behörden, doch sollte man den Bewegungsfreiraum für die Menschen hierbei nicht zu klein werden lassen.
Jedweder Missbrauch des Asylrechts muss natürlich verfolgt und bestraft werden.
Es ist zwar richtig, dass wir in einem Land mit knapp 5Mio Arbeitslosen leben und dass unsere Wirtschaft sich im Augenblick schwer tut. Doch was ist das gegen die Menschenverachtenden Gräueltaten, die in manchen Ländern an der Tagesordnung sind und die Menschen zur Flucht aus der Heimat drängen?
Brass
Geändert am 13.05.2005 um 13:54 Uhr von Brass |
I hate how people compare Freddie Mercury to God, I mean, He's cool and good and everything.....But he's no Freddie Mercury.
(found at youtube) |
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geschrieben am: 13.05.2005 um 17:39 Uhr
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Franko, komischerweise sind es die Ausländer die deinen Park sauber halten und die Mülleimer leeren oder dir den Dreck bei McDonald's andrehen. Und warum?
Ganz einfach: Weil du dir zu schade bist solche arbeiten zu machen.
Und außerdem: Nach unserem "glorreichen" zweiten Weltkrieg waren es die Italiener und die Türken die dein Land wieder aufgebaut haben.
Aber hey, schon klar, du hättest das auch gemacht... Tagträumer. |
| "Anständigkeit ist die Verschwörung der Unanständigkeit mit dem Schweigen." George Bernard Shaw |
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geschrieben am: 16.05.2005 um 17:45 Uhr
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bei azze scheint mir die obsession des missionarischen bekehrungseifers auf einer genetischen prägung zu beruhen. kaum zu ertragen!!
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geschrieben am: 16.05.2005 um 20:08 Uhr
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@busenwunder
Ich habe wenige Obsessionen, und ganz sicher gehört kein "missionarischer Bekehrungseifer" dazu.
Wenn du es nicht ertragen kannst, steht es dir frei, diesen Beitrag nicht zu lesen.
Wenn du die Dialektik von Obsessionen und genetischer Prägung diskutieren willst, ist das hier der falsche Thread.
Wenn du überhaupt richtig gelesen hättest, wäre dir aufgefallen, dass ich ein Zitat zur Diskussion gestellt habe - ohne es selbst zu kommentieren oder gar zu interpretieren. Bist du gefrustet? Du wirkst so ;-)
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geschrieben am: 17.05.2005 um 17:43 Uhr
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| ach herrjeh - da ist jemand beleidigt ? :-) |
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| "Autor" |
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geschrieben am: 17.05.2005 um 21:43 Uhr
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geschrieben am: 18.05.2005 um 10:29 Uhr
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Azze vermutlich hat es sich mal wieder ne neue Füllung Silicon geleistet. Der dadurch entstandende systolische Überdruck war einfach zu viel für es und nu rallt es noch viel weniger als das bisschen, was es zuvor grad noch so auf den schirm bekommen hat. 
Brass
Geändert am 18.05.2005 um 10:30 Uhr von Brass |
I hate how people compare Freddie Mercury to God, I mean, He's cool and good and everything.....But he's no Freddie Mercury.
(found at youtube) |
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geschrieben am: 18.05.2005 um 10:52 Uhr
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| Wenn das stimmt, ist der Name busenwunder ja völlig irreführend...lach :-)) |
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geschrieben am: 18.05.2005 um 18:33 Uhr
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Was ich mit meinem ersten Posting eigentlich ausdrücken wollte: Jeder is für seinen scheiss verantwortlich und soll zu sehn wie er/sie damit klar kommt, nicht mehr, und auch nicht weniger
P.S. Wir sind nicht in den USA die sich in jeden scheiss einmischen muss um gut dazustehen und im endeffekt eh nur scheisse baut ;)
Geändert am 18.05.2005 um 18:34 Uhr von Franko |
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geschrieben am: 18.05.2005 um 21:04 Uhr
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also führen wir schulgebühren ein .. und hartz VII :-)
denk mal ein paar jahre weiter, wenn du leistungsschwächer bist und eventuell nicht genug (auf welchem wege auch immer) beiseite geschafft hast :-)
am besten du schaffst dir nen job an in nem nichtsozialstaat, - dann schmarotzt auch noch nicht und keiner schmarotzt dich .. |
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geschrieben am: 18.05.2005 um 21:21 Uhr
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(zitat)denk mal ein paar jahre weiter, wenn du leistungsschwächer bist und eventuell nicht genug (auf welchem wege auch immer) beiseite geschafft hast :-)(/zitat)
Dann würd ich ma sagen: Pech gehabt ;) |
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geschrieben am: 19.05.2005 um 00:07 Uhr
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| ne ehrliche antwort und auch ne meinung ..jaha |
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geschrieben am: 19.05.2005 um 17:44 Uhr
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wen juckts: die islamisten sind böse, weil sie angst und terror verbreiten.
die türken sind böse, weil sie ihre vergangenheit mit dem völkermord in armenien leugen.
die kapitalisten sind böse, weil sie sich vor ihrer sozialen verantwortung drücken.
die österreicher sind böse, weil sie ihr ausländer- und asylrecht verschärfen. ja und? wen juckts? mich nicht.
mich interessiert mein körperkult. mich interessieren neue kosmetische produkte. welche pumps kauf ich mir morgen?? ich verfolge die lingerie-trends usw...usw...
seid lieb :) |
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geschrieben am: 19.05.2005 um 19:12 Uhr
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Busenwunder, nich schlecht, aber dann muss dich das ausland interessieren, all diese produkte, kommen ausm ausland ;)
aber das wusstest du ja bereits wa?
Greetz, Gesperrter Franko lol |
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| "Autor" |
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geschrieben am: 20.05.2005 um 18:52 Uhr
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| wobei dir die netzstrümpfe besser stehen als immer die doofen pumps .. ;-) |
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| "Autor" |
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geschrieben am: 24.05.2005 um 10:04 Uhr
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am Sonntag war eine Diskussionen von
Prokosch, Partik-Pablé, Stoisits (österr. Claudia Roth), und einen Schwarzen von Asyl in Not.
die Frau Innenministerin gab bekannt:
in wien wurden 1265 (2004) drogendealer verhaftet, davon waren 844 asylanten und davon waren wiederum 824 (?!) Schwarzafrikaner.
Sie gab an, man müsse das Asylgesetz verschärfen, weil es die leute bekommen sollen, die es wirklich brauchen und das schnell, weiteres soll verhindert werden, dass ausländer die österreich durch normele einwanderung besuchen, und die österreich nicht mal geschenkt haben will durch asylbetrug doch noch in ö. die aufenthaltsgenehmigung bekommen.
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| "Autor" |
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geschrieben am: 24.05.2005 um 15:12 Uhr
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hallo ihr,
ich glaub ich muß zu dem thema auch mal was loswerden... ich meine, ich hab überhaupt nix dagegen wenn deutschland ausländer aufnimmt, wenn sie wirklich in ihrem heimatland mißhandelt oder sonstwas schlimmes werden. aber dann sollen sie sich auch den bedingungen hier stellen. das heißt arbeiten (und von mir aus auch nem deutschen den job wegnehmen wenn er besser qualifiziert ist), deutsch lernen, und nicht dem staat auf der tasche liegen. leider kenne ich einige solcher leute, die nur nach deutschland kommen, weil es hier einfach soooo einfach ist an geld zu kommen ohne zu arbeiten (okey, es ist ein bissel rennerei erforderlich aber sonst?). und gegen solche hab ich was. natürlich, es gibt auch genug deutsche, die sich denken: warum soll ich arbeiten gehen, ich krieg doch auch so alles was ich brauche! richtig, genau die müßte man auch am a*r*s*c*h kriegen (dagegen sollte wirklich was unternommen werden. gibt doch genug arbeitslose, warum wird sowas nicht überprüft oder verfolgt?). andererseits kenn ich auch einige ausländer, die hierher gekommen sind und denen es auch einfach zu blöd ist, hier um geld zu betteln! die haben deutsch gelernt und sich nen gescheiten job geangelt! (=> respect!!) mal ehrlich, ich hab wirklich nichts gegen ausländer, aber es wird einem (egal ob deutscher oder nicht-deutscher) doch heute nunmal verdammt einfach gemacht sich hier nen schönes leben zu machen oder? da brauchen sich die dicken politiker doch echt nicht wundern das hier alles den bach runtergeht! aber das wäre auch wieder nen anderes thema...
die nun doch etwas nachdenklich gewordene tasty
Geändert am 24.05.2005 um 15:13 Uhr von tasty |
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| "Autor" |
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geschrieben am: 24.05.2005 um 15:16 Uhr
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und wieder einmal:
informiert euch über den unterschied zwischen asylantrag und arbeitserlaubnis. *seufzt*
ich bin mir sicher, dass es einige asylanten in deutschland gibt, die GERNE arbeiten gehen würden. aber die dürfen es nicht.
Geändert am 24.05.2005 um 15:17 Uhr von destiny |
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geschrieben am: 24.05.2005 um 15:40 Uhr
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| ach destiny, bitte versteh mich doch! gegen die hab ich ja auch gar nix, also gegen die, die wirklich arbeiten wollen. es geht mir nur um die, die nach deutschland kommen und es sich hier einfach gut gehen lassen. sowas finde ich gehört verboten... bist du da denn nicht wenigstens ein bißchen meiner meinung? |
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geschrieben am: 24.05.2005 um 15:44 Uhr
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da bin ich total deiner meinung :-)
wobei ich da zwischen deutschen und ausländern einfach nicht differenziere.
es ging mir eben lediglich um deine aussage, dass ausländer, die die kriterien eines asylantrages erfüllen, sich dann hier bitte auch anpassen sollen.
dabei stellt sich dann aber einfach in den weg, das asylbewerber eben keine arbeitserlaubnis bekommen und gezwungen werden, auf kosten des staates zu leben.
die thematik "sozialschmarotzer" ist eine ganz andere, die ich zu keinem teil gutheiße. nur geht es hier eben nicht darum :) |
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